Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  VwGO § 80 Abs. 5 S. 1; GKG § 52 Abs. 1, Abs. 2, § 53 Abs. 2, § 63 Abs. 2
  Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderungen an den Vortrag zur Wiedererlangung der Fahrtüchtigkeit

• rewis.io

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Anforderungen an den Vortrag zur Wiedererlangung der Fahrtüchtigkeit

 
• ra.de
• bussgeldsiegen.de

  Fahrerlaubnisentziehung wegen Amphetamin - Wiedererlangung der Fahreignung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060
• VGH Bayern, 03.04.2018 - 11 CS 18.460

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

• VGH Bayern, 09.05.2005 - 11 CS 04.2526

  behauptete Wiedererlangung der Fahreignung während des Entziehungsverfahrens; …

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Hingewiesen wurde auf eine Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (B.v. 09.05.2005 - 11 CS 04.2526).

  Der Antragsteller kann sich nicht mit Erfolg darauf berufen, dass die sog. "verfahrensrechtliche Einjahresfrist" (grundlegend BayVGH, B.v. 9.5.2005 - 11 CS 04.2526 - juris) aufgrund seiner Abstinenzbehauptung einer auf § 11 Abs. 7 FeV gestützten Fahrerlaubnisentziehung wegen erwiesener Fahrungeeignetheit entgegengestanden hätte.

• VGH Bayern, 20.07.2016 - 11 CS 16.1157

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum harter Drogen

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Vielmehr sind an die Beachtlichkeit bzw. Nachvollziehbarkeit einer Abstinenzbehauptung bestimmte Anforderungen zu stellen (vgl. BayVGH, B.v. 20.07.2016 - 11 CS 16.1157 - juris Rn. 16, in dem jedoch ausdrücklich offen gelassen wurde, um welche Voraussetzungen es sich hierbei handelt, und unter Verweis auf B.v. 02.12.2015 - 11 CS 15.1788 - juris Rn. 14).

  Wenn keine Drogenabhängigkeit besteht und es sonst keinerlei Hinweise auf einen fortbestehenden Drogenkonsum gibt, wenn der Betroffene vielmehr nachvollziehbar eine mindestens einjährige Drogenabstinenz behauptet und wenn er sich einem Drogenkontrollprogramm unterwirft, bei dem er jederzeit und unvorhersehbar mit einer Kontrolluntersuchung rechnen muss, so kann zwar nicht mehr davon ausgegangen werden, dass er ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen seitens der Fahrerlaubnisbehörde als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen angesehen werden kann (…vgl. VG Würzburg, B.v. 24.02.2017 - W 6 S 17.143 - juris Rn. 26; BayVGH, B.v. 20.07.2016 - 11 CS 16.1157 - juris Rn. 16).

• VGH Bayern, 13.09.2016 - 11 ZB 16.1565

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis nach Konsum harter Drogen

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Die vom Bevollmächtigten des Antragstellers angeführte Entscheidung vom 09.05.2005 sei durch die aktuelle Rechtsprechung überholt (hingewiesen wurde auf BayVGH, B.v. 13.09.2016 - 11 ZB 16.1565 - juris).

  Bei einer Drogengefährdung ohne Anzeichen einer fortgeschrittenen Drogenproblematik ist die Wiedererlangung der Fahreignung erst nach einem durch die Ergebnisse geeigneter polytoxikologischer Urin- oder Haaranalysen bestätigten Drogenverzicht von mindestens sechs Monaten und zahlreichen weiteren Voraussetzungen möglich (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 13.09.2016 - 11 ZB 16.1565 - juris Rn. 11 unter Bezugnahme auf die mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 27.01.2014 [VkBl 2014, 132] als aktuellen Stand der Wissenschaft eingeführte 3. Auflage von "Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung - Begutachtungskriterien", Hrsg. Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie [DGVP]/Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin [DGVM], 3. Auflage 2013).

 
• VGH Bayern, 26.09.2016 - 11 CS 16.1649

  Rechtmäßige Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Betäubungsmittelkonsums

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Die Fahrerlaubnisbehörde hat im Entziehungsverfahren zwar zu berücksichtigen, ob die Fahreignung wiederhergestellt ist (vgl. z.B. BayVGH, B.v. 26.09.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 11).

  Jedenfalls aber müssen zur bloßen Behauptung Umstände hinzutreten, die diese glaubhaft und nachvollziehbar erscheinen lassen (BayVGH, B.v. 26.09.2016 - 11 CS 16.1649 - juris Rn. 12;… B.v. 13.09.2016 - 11 ZB 13.09.2016 - juris Rn. 12).

• OVG Saarland, 21.12.2017 - 1 B 720/17

  Entziehung der Fahrerlaubnis infolge Alkoholabhängigkeit

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Wer den Anforderungen an die Teilnahme am Straßenverkehr nicht gerecht wird, muss hinnehmen, dass seine beruflichen und sonstigen privaten Interessen an der Beibehaltung der Fahrerlaubnis hinter dem öffentlichen Interesse an einer Vermeidung der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer zurückstehen (vgl. z.B. OVG Saarland, B.v. 21.12.2017 - 1 B 720/17 - juris Rn. 25;… VG Gelsenkirchen, B.v. 15.11.2017 - 7 L 2867/17 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• VG Würzburg, 01.02.2017 - W 6 K 16.907

  Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis aufgrund von Alkoholfahrten

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Hierbei handelt es sich bei entsprechender Auslegung dieser Verfügung, auch unter Rekurs auf die Gründe des Bescheids, um die Verpflichtung zur Ablieferung des Führerscheins gem. § 47 Abs. 1 FeV (ebenso z.B. VG Würzburg, U.v. 01.02.2017 - W 6 K 16.907 - juris Rn. 34), die das Landratsamt auch gem. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO für sofort vollziehbar erklärt hat.
• VG Würzburg, 24.02.2017 - W 6 S 17.143

  Annahme der Fahrungeeignetheit bei Drogenkonsum in der Vergangenheit

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Wenn keine Drogenabhängigkeit besteht und es sonst keinerlei Hinweise auf einen fortbestehenden Drogenkonsum gibt, wenn der Betroffene vielmehr nachvollziehbar eine mindestens einjährige Drogenabstinenz behauptet und wenn er sich einem Drogenkontrollprogramm unterwirft, bei dem er jederzeit und unvorhersehbar mit einer Kontrolluntersuchung rechnen muss, so kann zwar nicht mehr davon ausgegangen werden, dass er ohne weitere Aufklärungsmaßnahmen seitens der Fahrerlaubnisbehörde als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen angesehen werden kann (vgl. VG Würzburg, B.v. 24.02.2017 - W 6 S 17.143 - juris Rn. 26;… BayVGH, B.v. 20.07.2016 - 11 CS 16.1157 - juris Rn. 16).
• VG Gelsenkirchen, 15.11.2017 - 7 L 2867/17

  Cannabis; Abstinenznachweise; Entziehung der Fahrerlaubnis

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Wer den Anforderungen an die Teilnahme am Straßenverkehr nicht gerecht wird, muss hinnehmen, dass seine beruflichen und sonstigen privaten Interessen an der Beibehaltung der Fahrerlaubnis hinter dem öffentlichen Interesse an einer Vermeidung der Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer zurückstehen (…vgl. z.B. OVG Saarland, B.v. 21.12.2017 - 1 B 720/17 - juris Rn. 25; VG Gelsenkirchen, B.v. 15.11.2017 - 7 L 2867/17 - juris Rn. 15 m.w.N.).
• VGH Baden-Württemberg, 24.01.2012 - 10 S 3175/11

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Vorlage des Gutachtens; fahrerlaubnisfreie …

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs reicht es bei einer Fahrerlaubnisentziehung aus, die für den Fall typische Interessenlage aufzuzeigen; die Darlegung besonderer zusätzlicher Gründe für die Erforderlichkeit der sofortigen Vollziehung ist nicht geboten (so z.B. BayVGH, B.v. 10.10.2011 - 11 CS 11.1963; B.v. 24.08.2010 - 11 CS 10.1139; B.v. 25.05.2010 - 11 CS 10.227; VGH BW, B.v. 24.01.2012 - 10 S 3175/11 - juris).
• VGH Bayern, 24.08.2010 - 11 CS 10.1139

  Alkoholabhängigkeit

  Auszug aus VG Bayreuth, 30.01.2018 - B 1 S 17.1060

  Nach der ständigen Rechtsprechung der Kammer und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs reicht es bei einer Fahrerlaubnisentziehung aus, die für den Fall typische Interessenlage aufzuzeigen; die Darlegung besonderer zusätzlicher Gründe für die Erforderlichkeit der sofortigen Vollziehung ist nicht geboten (so z.B. BayVGH, B.v. 10.10.2011 - 11 CS 11.1963; B.v. 24.08.2010 - 11 CS 10.1139; B.v. 25.05.2010 - 11 CS 10.227; VGH BW, B.v. 24.01.2012 - 10 S 3175/11 - juris).
• VGH Bayern, 19.01.2016 - 11 CS 15.2403

  Erforderlichkeit eines glaubhaften Sachverhalts als Einlassung gegen einen …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.07.2015 - 16 B 656/15

  Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund des Konsums von Amphetaminen
• VGH Bayern, 25.05.2010 - 11 CS 10.227

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Begründung des Sofortvollzugs; Drogenkonsum …
• VGH Bayern, 10.10.2011 - 11 CS 11.1963

  Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad; unzureichendes Gutachten; Interessenabwägung
• VGH Bayern, 23.02.2016 - 11 CS 16.38

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Fahrt unter Drogeneinfluss
• VGH Bayern, 02.10.2015 - 11 CS 15.1788

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Widersprüchliche Haaranalysen; Haarprobe aus …
• VGH Bayern, 03.08.2016 - 11 ZB 16.966

  Fahrerlaubnisentzug - Konsum von Amphetamin und gelegentlicher Cannabiskonsum
• VGH Bayern, 22.03.2011 - 11 CS 10.3142

  Verlust der Fahreignung wegen gelegentlichem Cannabiskonsum und fehlendem …